Frankreich bereitet einen neuen gesetzgeberischen Vorstoß vor, um den Zugang von Kindern zu sozialen Medien einzuschränken. Ein von der Nachrichtenagentur AFP
eingesehener Gesetzentwurf sieht ein Verbot für unter 15-Jährige ab dem kommenden September vor. Das Vorhaben wird von Präsident Emmanuel Macron unterstützt, der die Abgeordneten dazu aufgerufen hat, die Debatte im Januar aufzunehmen.
Der Schritt erfolgt vor dem Hintergrund wachsender Sorgen über die Auswirkungen exzessiver Bildschirmnutzung auf junge Menschen. Der Gesetzentwurf verweist auf Studien, die einen Zusammenhang zwischen intensivem digitalen Konsum bei Jugendlichen und Risiken wie der Konfrontation mit ungeeigneten Inhalten, Cybermobbing sowie Schlafstörungen herstellen.
Das Gesetzesvorhaben umfasst zwei zentrale Bestimmungen. Zum einen soll es Online-Plattformen untersagt werden, soziale Mediendienste für Minderjährige unter 15 Jahren bereitzustellen. Zum anderen ist ein Verbot der Nutzung von Mobiltelefonen an weiterführenden Schulen vorgesehen.
Frankreich folgt damit einem internationalen Trend. Anfang des Monats hatte Australien als erstes Land weltweit ein Verbot sozialer Medien für unter 16-Jährige angekündigt, was die globale Debatte über den Schutz von Minderjährigen im digitalen Raum neu entfacht hat.
Präsident Macron hat den digitalen Schutz von Kindern wiederholt als Priorität seiner Regierung bezeichnet. Frühere Maßnahmen stießen jedoch auf rechtliche und praktische Hürden. Ein seit 2018 geltendes Handyverbot in Vorschulen und weiterführenden Schulen wird nur unzureichend umgesetzt. Zudem wurde ein 2023 verabschiedetes Gesetz zur Einführung eines „digitalen Mindestalters“ von 15 Jahren wegen Verstößen gegen EU-Recht blockiert.
Dennoch gewinnt das Thema an politischem Gewicht. Im Dezember unterstützte der französische Senat eine separate Initiative zum Schutz von Jugendlichen vor übermäßiger Bildschirmzeit. Diese sieht unter anderem eine verpflichtende elterliche Zustimmung für 13- bis 16-Jährige bei der Anmeldung auf sozialen Netzwerken vor.
Der Vorschlag des Senats wurde inzwischen an die Nationalversammlung weitergeleitet, die dem Text zustimmen muss, bevor er Gesetzeskraft erlangen kann. Foto- Today Testing (for derivative), Wikimedia commons.